Die CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sorgte mit Ihrer Äußerung vom Montag, in der sie mit dem Gedanken spielte, Soziale und Online-Medien der Zensur zu unterwerfen, für eine heftige Diskussion über Meinungs- und Medienfreiheit.

Auch wir Junge Liberale Thüringen e.V. lehnen jedweden Ansatz, der auch nur in die Richtung einer Zensur der Sozialen Medien geht, vehement ab. Für uns ist der Schutz des Grundrechts der Presse- und Meinungsfreiheit und die Bewahrung einer zivilisierten, offenen Debatte im Internet oberstes Gut. Genauso lehnen wir eine solche Instrumentalisierung der Sozialen Medien zur Rechtfertigung eines schlechten Wahlergebnisses strikt ab.

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Philip Riegel, nannte ein solches Verhalten ein Trauerspiel und sagte: „Wer nach einem Wahldebakel bei der jungen Generation, nicht seine Politik und politische Kommunikation reflektiert, sondern pauschal versucht, negative Meinungen im Netz zu verhindern, hat in unserer modernen Gesellschaft keinen Anspruch sich ‚Volkspartei‘ zu nennen.“