Wer kennt sie nicht, die Adresse der örtlichen Polizeidienststelle? Doch trotz dessen wir täglich nonstop online sind, kennt kaum jemand die Adresse der Onlinewache der Thüringer Polizei – sie lautet 195.191.15.42.
Die Möglichkeit, Anzeigen online bei der Polizei aufgeben zu können, führt in unseren Augen zu einer Öffnung des Rechts. Sie stellt ein niedrigschwelliges und barrierefreies Angebot dar, dass es Menschen erleichtert zu ihrem Recht zu kommen.
Doch in Thüringen sieht es hier bisher sehr mau aus. Das Angebot existiert zwar, ist aber so bürgerfreundlich, wie das Warten auf einer schlecht gealterten Dienststelle.
Für uns Junge Liberale Thüringen steht fest, dass wir die Faxgeräte der Polizei wegsperren müssen.
Das umfasst den Prozess und die Umsetzung der Online-Anzeige in Thüringen. So werden einige verbreitete Betriebssysteme und Webbrowser bisher nicht unterstützt und auch die Captcha-Praxis der Polizei ist in unseren Augen ein Witz. Wieso sollten bspw. Straßenlaternen oder Parkbänke bei gegen sie gerichteten Vandalismus nicht selbstständig anzeigen können? Ebenso wendet die Polizei eine künstliche Zeitbegrenzung von 30 Minuten an und Anhänge wie gezippte Chatverläufe, Bilder oder Dokumente können nicht mitversandt werden.
Die Onlinewache der Thüringer Polizei ist aber eigentlich keine Wache oder Dienststelle. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales gibt in seiner Leistungsbeschreibung selbst an, dass Anzeigen an die örtliche Polizeidienststelle weitergeleitet werden. Für eine einfache E-Mail-Weiterleitung benötigt es aus unserer Sicht keine Onlinewache.
Vielmehr braucht es ein echtes Verständnis für moderne Polizeiarbeit im 21. Jahrhundert. Die Jungen Liberalen Thüringen fordern daher, die Einrichtung einer echten „Polizeidienststelle Internet“, die sich auch um die Aufklärung und Verfolgung von im Internet begangenen Straftaten kümmert.
Auch fordern wir, dass die Thüringer Polizei ihre bürgerunfreundliche Gestaltung der Online-Anzeige einstellt und sie neu und serviceorientiert aufbaut. Anhänge sind potenzielles Beweismaterial und sollten niedrigschwellig übermittelbar sein.
